Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unverbindliche Übersetzung. Rechtlich maßgeblich ist ausschließlich die englische Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Allgemeine Verkaufsbedingungen — SCT International GmbH
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen („Verkaufsbedingungen“) der SCT International GmbH, Hamburg, Deutschland, gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäfte gleichartiger Natur zwischen den Parteien, selbst wenn sie nicht ausdrücklich erwähnt oder gesondert vereinbart werden.
1.2 Bedingungen des Kunden, die unseren Verkaufsbedingungen widersprechen oder von ihnen abweichen, werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Angebot, Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
2.2 Soweit die Bestellung ein Angebot im Sinne des § 145 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) darstellt, sind wir berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Der Vertrag gilt erst dann als geschlossen, wenn wir die Bestellung in Textform (z. B. Brief, E-Mail oder Fax) bestätigt haben oder mit der Lieferung der Ware begonnen haben.
2.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, einschließlich dieser Verkaufsbedingungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Etwaige einzelne mündliche Abreden sind nur mit schriftlicher Bestätigung gültig.
3. Preise und Zahlung
3.1 Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, verstehen sich unsere Preise „ab Werk“ (EXW) Lager der SCT in Hamburg, Deutschland, und schließen die Verpackung ein, jedoch ohne jeweils anfallende Umsatzsteuer (MwSt.), Zölle und sonstige Steuern.
3.2 Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis mit Zugang unserer Rechnung fällig. Ab dem jeweiligen Fälligkeitstag fallen auf den fälligen Betrag Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen von der Europäischen Zentralbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. an.
3.3 Der Kaufpreis ist ausschließlich auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto zu überweisen. Ein Skontoabzug wird nur anerkannt, wenn er ausdrücklich schriftlich vereinbart ist.
4. Lieferung
4.1 Von uns genannte Lieferfristen und Liefertermine sind nur annähernd, es sei denn, eine feste Frist oder ein fester Termin ist ausdrücklich schriftlich vereinbart.
4.2 Die Lieferung wird in den jeweiligen Geschäftsunterlagen (Vertrag, Auftragsbestätigung usw.) vereinbart.
4.3 Verzögert sich der Transport oder die Abnahme der Ware aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, geht die Gefahr mit dem Tag auf den Kunden über, an dem der Kunde benachrichtigt wurde, dass die Ware zum Versand oder zur Abnahme bereitsteht. In diesem Fall lagern wir die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen einschließlich etwaiger Salden aus einer Kontokorrentbeziehung vor.
5.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf den Kunden pfleglich zu behandeln; insbesondere ist der Kunde verpflichtet, die Ware auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
5.3 Der Kunde ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware nur im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Der Kunde tritt uns hiermit bereits im Voraus alle Forderungen gegen Dritte aus einer solchen Weiterveräußerung in Höhe des vereinbarten Endrechnungsbetrages (einschließlich MwSt.) ab, unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterveräußert wurde.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1 Voraussetzung für jeden Gewährleistungsanspruch des Kunden ist die vollständige Erfüllung sämtlicher Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten durch den Kunden gemäß § 377 HGB (Handelsgesetzbuch).
6.2 Gewährleistungsansprüche verjähren einen Monat nach Lieferung der Ware an den Kunden oder an einen vom Kunden benannten Dritten am vereinbarten Lieferort.
6.3 Bei Sachmängeln der gelieferten Ware, die im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlagen, sind wir nach unserer Wahl verpflichtet und berechtigt, innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern oder Ersatz zu liefern, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
7. Höhere Gewalt
7.1 SCT haftet nicht für die Nichterfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesen Bedingungen aufgrund von Ereignissen, die außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs liegen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Naturkatastrophen, Krieg, Streiks und behördliche Maßnahmen.
8. Anwendbares Recht und Streitbeilegung
8.1 Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und sind nach diesem auszulegen.
8.2 Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen werden durch ein Schiedsverfahren in Hamburg, Deutschland, nach der Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer (ICC) beigelegt.
9. Sonstiges
9.1 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam und in Kraft.
9.2 Diese Bedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen SCT und dem Käufer dar, sofern nicht durch schriftlichen Vertrag oder schriftliche Vereinbarung etwas anderes vereinbart ist.
Mit der Erteilung einer Bestellung an die SCT International GmbH erkennt der Käufer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an und erklärt sich mit ihnen einverstanden.
SCT International GmbH
Alter Wall 32
20457 Hamburg
Deutschland